(von Alcides Benavente Ponce, MA)
Vom 14. bis 20. November trafen sich Staatsoberhäupter, Minister und hohe Funktionäre der 21 APEC-Mitgliedsländer, welche einen Anteil von 49% des Welthandels erreichen, zum APEC-Gipfel in Lima.
Anhand von folgenden Prioritäten wurde bei diesem Treffen über die Zukunft der internationalen Handelspolitik, die Entwicklung und die Lebensbedingungen von 3 Mrd. Menschen in der APEC-Region diskutiert: die Integration der Regionalökonomien in die Wachstumsagenda, die Förderung des regionalen Nahrungsmittelsystems, die Modernisierung der Klein- und Mittelunternehmen, die Investition in die Entwicklung des Humankapitals.
Man bereitet sich auf die Ära Trump vor
Die Abschlusserklärung des APEC-Gipfels, der die USA zustimmte, scheint eine klare Absage an die protektionistischen Aussagen von Donald Trump. Ihr Inhalt besagt, dass die Vertreter von APEC ihre Zusage bekräftigen ihre Märkte offen zu halten und gegen jede Form des Protektionismus aktiv vorzugehen. Die Vertreter von APEC, unter ihnen der noch amtierende US-Präsident Barack Obama, diagnostizieren eine unsichere unmittelbare Zukunft für die Welt, deren Möglichkeiten zur nachhaltigen Entwicklung vom Ungleichgewicht einiger Ökonomien, dem ungleichen Wirtschaftswachstum, der Umweltverschmutzung und den Gefahren des Klimawandels beeinträchtigt sind. Die Kernaussage des Dokumentes, das die Zustimmung seitens der 21 Präsidenten und Staatsoberhäupter am Ende des Sonntagnachmittages erhielt, ist die Ablehnung des Handelsprotektionismus.
In der Abschlusserklärung wird davon ausgegangen, dass die Globalisierung und die damit verbundenen Integrationsprozesse aufgrund der Zunahme protektionistischer Tendenzen immer mehr in Frage gestellt werden wird. Um dagegen vorzugehen, verpflichtet man sich zur Offenhaltung der Märkte entsprechend des Status quo, welche bis Ende 2020 verlängert wurde um den protektionistischen und handelsverzerrenden Maßnahmen entgegenzuwirken, die den Markt schwächen und den Fortschritt und die Erholung der internationalen Wirtschaft verlangsamen.
Auch der Gastgeber des Gipfels, der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski, wies in diese Richtung und erklärte, dass man laut einer Studie zum freien Markt in der Asien-Pazifik-Region mit China bereit sei. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) könnte als eine Etappe angesehen werden, sie wäre der Vorschlag einer Kommission, der über den Fortschritt hinausreicht. Da die Ergebnisse der Studie zur freien Handelsregion bereits vorlägen, müsse ein Subkomitee aufgestellt werden, das das weitere Vorgehen nach der Installierung der neuen Regierung in den USA beschließen könnte. Abschließend meinte Kuczynski, man müsse abwarten. Wenn Trump aussteigt, dann ist die Botschaft klar: Weitere Staaten werden seinem Beispiel folgen.
Die Vertreter von APEC erkennen in ihrer Erklärung an, dass die Wirtschaft alle Bereiche der Gesellschaft erreichen soll. Dadurch ließen sich die Handelsvorteile, die Investitionen und die Marktöffnung besser rechtfertigen und eine große Verteilung des Gewinns wäre gesichert. Des Weiteren sollen politische Maßnahmen – monetär, steuerlich und strukturell – in individueller und kollektiver Weise fortgesetzt werden, um die globale Nachfrage und das limitierte Angebot zu regulieren.
